Eurojust untersucht Abhörtechniken für VoIP

synaix Newsletter Ausgabe 03/2009 vom 03.03.2009

Eurojust, die Europäische Einheit für justizielle Zusammenarbeit, wird sich mit den Abhörmöglichkeiten für Internet- Telefonie befassen. Ausgehend vom nationalen Anti-Mafia-Direktorat in Rom wird Carmen Manfredda, italienisches Mitglied bei Eurojust, die Angelegenheit auf Antrag der italienischen Behörden dort vorlegen.

Eurojust wird dabei nach eigenen Angaben die wichtige Rolle zukommen, die technischen und rechtlichen Hürden unter Berücksichtigung der verschiedenen Datenschutzbestimmungen und Bürgerrechte zu überwinden. Entgegen erster Meldungen, nach denen bereits eine europaweite Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben ist, verweist Eurojust nun darauf, dass die entsprechende Anfrage noch nicht vorliegt.

Da die Gespräche über Skype und andere Anbieter für Internettelefonie verschlüsselt sind, besteht die Sorge, dass Kriminelle solche Dienste bewußt zur Terror- und Verbrechensvorbereitung nutzen, um die etablierten Abhörmaßnahmen in anderen Kommunikationskanälen zu umgehen. Auch der US-Geheimdienst NSA (National Security Agency) ist daher an einer Abhörmöglichkeit interessiert.

"Die Möglichkeit, Internet-Telefonie abzufangen wird ein wichtiges Werkzeug im Kampf gegen das internationale organisierte Verbrechen in Europa und darüber hinaus sein", kommentiert Carmen Manfredda, italienisches Mitglied bei Eurojust und ergänzt: "Unser Ziel ist nicht, Nutzer davon abzuhalten, die Vorteile der Internet-Telefonie zu nutzen, sondern zu verhindern, dass Kriminelle Skype und ähnliche Systeme nutzen, um ihre unrechtmäßigen Aktionen zu organisieren".

Bereits im September 2006 gab es ein strategisches Meeting zur Internet Telefonie bei Eurojust, an dem auch Vertreter von Skype teilnahmen und das Programm zur Unterstützung von Strafverfolgungsbehörden vorstellten. Skype bekräftigte jetzt, das Unternehmen arbeite immer dann mit den Behörden zusammen, wo dies technisch möglich und gesetzlich erlaubt sei.